Donnerstag, 10. September 2009
Internetzensur schränkt Grundrechte ein?!?
grafkorn, 17:44h
In den letzten Wochen musste ich mich über einige Dinge der deutschen Innenpolitik aufregen, allerdings übertraf Nichts das, was Frau von der Leyen von sich gegeben hat!
"Internetzensur, gegen Kinderpornografie.."
Anfangs dacht' ich (und der Meinung bin ich uneigeschränkt immer noch): "GUTE SACHE, man muss etwas tun gegen Kinderpornografie!!!!" (wie hoffentlich alle die das hier lesen)
Allerdings, nach ein paar Nachforschungen....
...Wieder nur ein kleiner Schritt von Vielen in den letzten Jahren, um die Deutschen in ihren Grundrechten einzuschränken!
Wird unser Grundgesetz, also das Recht auf freie Meinungsbildung und der Grundsatz der Informationsfreiheit für die Profilierung im Wahlkampf missbraucht?
Armes Deutschland, machs gut Demokratie...
Ein Beispiel, wie leicht das geplante Gesetz zu umgehen ist:
http://www.youtube.com/watch?v=1NNG5I6DBm0
Was mich zudem verwunderte ist, dass es das erste mal in meiner (zugegeben relativ kurzen) Zeit als Wahlberechtigter der Fall war, dass ich einem FDP Politiker (hier MdB Max Stadler) in keinem Punkt widersprechen konnte...
http://www.youtube.com/watch?v=ewkeKgUEjjM
Das Problem, um das es hier geht ist meiner Meinung nach:
Wie bekommt man das Problem der "Kinderpornografie im www" WIRKLICH IN DEN GRIFF???
Offensichtlich behandelt der Gesetzentwurf von Frau von der Leyen nur "Syptome", und diese auch nur mit einem "Medikament", dass nicht mal 30 Sekunden "wirkt".
"Internetzensur, gegen Kinderpornografie.."
Anfangs dacht' ich (und der Meinung bin ich uneigeschränkt immer noch): "GUTE SACHE, man muss etwas tun gegen Kinderpornografie!!!!" (wie hoffentlich alle die das hier lesen)
Allerdings, nach ein paar Nachforschungen....
...Wieder nur ein kleiner Schritt von Vielen in den letzten Jahren, um die Deutschen in ihren Grundrechten einzuschränken!
Wird unser Grundgesetz, also das Recht auf freie Meinungsbildung und der Grundsatz der Informationsfreiheit für die Profilierung im Wahlkampf missbraucht?
Armes Deutschland, machs gut Demokratie...
Ein Beispiel, wie leicht das geplante Gesetz zu umgehen ist:
http://www.youtube.com/watch?v=1NNG5I6DBm0
Was mich zudem verwunderte ist, dass es das erste mal in meiner (zugegeben relativ kurzen) Zeit als Wahlberechtigter der Fall war, dass ich einem FDP Politiker (hier MdB Max Stadler) in keinem Punkt widersprechen konnte...
http://www.youtube.com/watch?v=ewkeKgUEjjM
Das Problem, um das es hier geht ist meiner Meinung nach:
Wie bekommt man das Problem der "Kinderpornografie im www" WIRKLICH IN DEN GRIFF???
Offensichtlich behandelt der Gesetzentwurf von Frau von der Leyen nur "Syptome", und diese auch nur mit einem "Medikament", dass nicht mal 30 Sekunden "wirkt".
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